Aufgrund des aktuellen Rohstoffmangels, speziell bei Textilien, kann es aktuell zu enormen Verzögerungen bei der Lieferungen kommen.

Wir bitten um Ihr Verständnis!

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der K+M Werbemittel GmbH (Stand: Mai 2018)

 

Präambel

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Kaufverträge, die über das Internet („Online-Shop“) mit der K+M Werbemittel GmbH („K+M“) geschlossen wurden. Die AGB gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von AGB eines Kunden, die unseren AGB widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

 

Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.

 

§ 1 Angebote, Preise und Vertragsabschluss

1.1 Alle im Online-Shop enthaltenen Angebote und Preise sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar.

1.2 Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Lieferung der Ware an den Kunden zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und die Bestelldaten per E-Mail zugesandt.

1.3. Bei Abfrageaktionen erfolgt die finale Übermittlung der Bestellung erst nach Freigabe des Gesamtprojektes. Die konsolidierten Mengen werden nach Ende der Abfrageaktion geprüft. Anschließend kann eine rechtskräftige Bestellung dieser Mengen zu den dann gültigen Preisen zentral erfolgen.

1.4 Im Falle von Abfrageaktionen sind die Bestellbestätigungen für Abfrageartikel lediglich eine Eingangsbestätigung der Mengenabfrage. Eine Auftragsbestätigung wird erst nach Freigabe der Gesamtaktion versendet. Dabei kann es zu Preisanpassungen kommen, über welche der jeweilige Besteller nach der Abfragefrist informiert wird.

 

§ 2 Lieferungen, Lieferzeit und höhere Gewalt

2.1 K+M wird die von Ihnen bestellte Ware möglichst schnell an die von Ihnen angegebene Lieferadresse ausliefern. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch bei Teillieferungen.

2.2 Verbindliche Liefertermine oder Fristen bedürfen unserer ausdrücklichen Bestätigung per E-Mail oder in sonstiger schriftlicher Form. Die Lieferzeit für vorrätige Ware beträgt erfahrungsgemäß 2 - 3 Werktage (innerhalb Deutschland). Diese kann allerdings auch je nach Auftragslage hiervon abweichen.

2.3 Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, ist der Anspruch auf Leistung ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn die Leistung nur unter einem nach Treu und Glauben unverhältnismäßig hohen Aufwand zu bewirken ist. Wir verpflichten uns gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig durch unsere Vorlieferanten und Hersteller beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben.

2.4 Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von anderen unvorhersehbaren Ereignissen, die K+M die Lieferung wesentlich erschweren oder diese unmöglich machen und nicht von K+M zu vertreten sind (hierzu zählen insbesondere Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, behördliche Anordnungen, Nichterteilung von Aus-, Ein- oder Durchfuhrgenehmigungen, nationale Maßnahmen zur Beschränkung des Handelsverkehrs, Streik, Aussperrung und sonstige Betriebsstörungen jeder Art, Verkehrsstörungen, Naturereignisse, gleichgültig ob diese Ereignisse bei K+M, deren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten), berechtigen K+M, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag - soweit noch nicht erfüllt - ganz oder teilweise zurückzutreten.

2.5. Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung (mindestens 14 Tage) berechtigt, vom Vertrag - soweit nicht erfüllt - ganz oder teilweise zurückzutreten. Verlängert sich in Anwendung von Ziffer 2.4 die Lieferzeit oder wird K+M von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich K+M nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wurde.

2.6. K+M ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung. Die Lieferfrist verlängert sich ebenfalls um den Zeitraum, mit dem der Kunde selbst mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten in Verzug ist.

 

§ 3 Preise, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung

3.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich pro Verpackungseinheit zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2 Die Zahlung erfolgt gemäß der im Webshop angegebenen Zahlungsarten und –fristen.

3.3 Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller bestehenden Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von K+M.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises an Dritte zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von K+M gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen K+M und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an K+M ab. K+M nimmt diese Abtretung an.

3.4 Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder von K+M schriftlich anerkannt wurden.

3.5 Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, sofern Ihre Ansprüche auf demselben Rechtsverhältnis beruhen.

 

§ 4 Gewährleistung, Mängelanzeige und Haftung

4.1 Der Gewährleistungszeitraum beträgt ein Jahr und beginnt mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind in der Regel zunächst auf Nacherfüllungsansprüche beschränkt. Ihnen steht es nach Ihrer Wahl im Rahmen der gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung frei, zwischen Mangelbeseitigung und Neulieferung zu wählen. K+M kann die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung nach den gesetzlichen Vorschriften verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen.

4.2 Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transport- und Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen und diese gegenüber K+M unverzüglich anzeigen.

4.3 K+M hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.

4.4 Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von K+M auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

4.4 Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet K+M nach den gesetzlichen Bestimmungen.

4.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden Haftungsregelungen bleibt unberührt. Gleiches gilt im Falle der Übernahme selbständiger Garantieversprechen, dabei finden jedoch primär jeweils die vertraglich vereinbarten Regelungen im Falle der Garantieverletzung Anwendung.

 

§ 5 Versandkosten

5.1 Versandkosten bei Speditionsversand

Die Versandkosten werden dem bestellenden Unternehmen von K+M in Höhe der tatsächlich angefallenen Versandkosten in Rechnung gestellt.

5.2 Versandkostenpauschale

Zuzüglich zum Gesamtkaufpreis berechnen wir eine Versandkostenpauschale in der im Webshop angegebenen Höhe zzgl. Mehrwertsteuer, für Porto, Verpackung und Versicherung.

5.3 Lieferung ins Ausland:

Zusätzlich zu den Versandkosten können unter Umständen Zollgebühren anfallen.

 

§ 6 Mindermengenzuschlag

Eine Mindestabnahmeverpflichtung besteht nicht.

 

§ 7 Rücktritt durch K+M

K+M kann vom Vertrag zurücktreten, wenn wir die Waren aufgrund von uns nicht zu vertretenden Gründen vom Vorlieferanten nicht oder nur unter wesentlich erschwerten Bedingungen beschaffen können. K+M kann auch dann zurücktreten, wenn begründete Zweifel daran bestehen, dass der Kunde den Vertrag korrekt erfüllen werde.

 

§ 8 Datenschutz

Ihre Daten werden nur in gesetzlich zulässigem Umfang gespeichert (EU DSGVO), vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

 

§ 9 Erfüllungsort, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von K+M in Obertshausen. Es gelten die Bestimmungen des Deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist Offenbach am Main.

Anbieterkennzeichnung

 

K+M Werbemittel GmbH
Georg-Kerschensteiner-Str. 8
63179 Obertshausen
Tel.: +49 (0)6104 40010
Fax: +49 (0)6104 400152
E-Mail: info@k-m-werbemittel.de
Web: www.k-m-werbemittel.de

 

AG Offenbach HRB 8087

USt-IdNr.: DE 113 566 502

 

Geschäftsführer:
Stéphane Hennig, Roland Liederbach